Interkommunale Zusammenarbeit – jetzt auch bei uns?!

Volker Mosler mit Erfahrungsbericht zu Gast in Braunfels

Am Mittwoch, 15.04.2015 fanden sich auf Einladung der Jungen Union (JU) Solms-Braunfels-Leun rund 30 Mitglieder, Freunde sowie Interessierte im Parkhotel Fürstenhof in Braunfels ein, um einen Erfahrungsberich zum Thema interkommunale Zusammenarbeit von Herrn Bürgermeister Volker Mosler (CDU) aus Rüdesheim am Rhein zu hören.

Solms, Braunfels, Leun und Weilburg führen aktuell Gespräche zur Herbeiführung von unterschiedlichen Kooperationsmöglichkeiten, während in Rüdesheim verschiedene Modelle bereits seit Jahren gelegt werden, sei es im Bereich Ordnungsamt, Bürgerbüro, Standesamt, Kämmerei oder Abwasser. Mit Rüdesheim kooperieren dabei u.a. Geisenheim, Oestrich-Winkel und Lorch.

Zu Beginn einer jeden Diskussion über interkommunale Zusammenarbeit stehe die Angst der potentiellen Partner, Zuständigkeiten und Kompetenzen abzugeben, räumte Mosler eingangs ein.

Dennoch sei es ein klarer strategischer Vorteil Kompetenzzentren zu bilden, Synergien zu nutzen und Fachkompetenzen zu bündeln.

Die Rathausspitze müsse in der Verwaltung konsequent für Offenheit und Bereitschaft werben, den Veränderungsprozess einzuleiten, so Mosler, der sich damit auch an die anwesenden Bürgermeister von Solms und Braunfels, Frank Inderthal (SPD) und Wolfgang Keller (parteilos) wandte. 

Zu spürbaren Nachteilen für Bürgerinnen und Bürger käme es bei den in Rüdesheim praktizierten Modellen nicht, zumal die Prozesse v.a. im Hintergrund abliefen.

Gezielte Umstrukturierungen in der Verwaltung ermöglichten kostensparende Kooperationen bei gleichzeitiger Wahrung der Bürgerfreundlichkeit und des hohen Servicecharakters. 

„Über Parteigrenzen müssen alle Beteiligten jetzt alles daran setzten, eine Diskussion ohne Vorbehalte und mit einem Höchstmaß an Offenheit und Bereitschaft zu führen!“, waren sich die JU-Vorsitzenden Simon Kranz von der JU Solms-Braunfels-Leun und Dominik Verclas, Vorsitzender der gut vertretenen JU Weilburg, einig.

"Schon seit 2007 fordern wir als Junge Union Solms-Braunfels-Leun die Städte in unsererm Flächenverband zur interkommunalen Zusammenarbeit auf. Erst zur Kommunalwahl 2011 folgten uns einige Parteien und nahmen die Forderung in ihre Wahlprogramme auf. Als Ideengeber und Antreiber werden wir jetzt Taten und konkrete Handlungsschritte einfordern. Die Vorzeichen stehen gut!“, zeigt sich Sven Ringsdorf, Ehrenvorsitzender der JU Solms-Braunfels-Leun optimistisch.